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Anwohnerkonzept für den Stadtteil Mooswald

Unabhängig von den noch laufenden Klageverfahren trafen sich am 18. Juli Vorstandsmitglieder des Bürgervereins Mooswald, Vertreter des Stadtplanungs-, Garten und Tiefbauamtes sowie ein Vertreter des SC’s bezüglich eines Anwohnerkonzepts für den Stadtteil Mooswald. Zur Diskussion standen drei Varianten, die alle jeweils 2 bis 2,5 Std vor jedem Spielbeginn zur Absicherung der Wildparker zum Tragen kämen:

Komplettsperrung des Stadtteils an allen Zufahrtspunkten, Anwohnerplaketten für abgestellte Fahrzeuge im öffentlichen Bereich mit entsprechender Kontrolle durch den Gemeindevollzugsdienst; Besucher oder Kunden dürfen nur auf privaten Stellplätzen parken.
Absperrung der Seitenstraßen beidseitig der Elsässer Straße und Kontrolle durch SC Ordner
Absenkbare Poller zum Abschließen bei jeder Straßeneinfahrt beidseitig der Elsässer Straße.

Für Oktober/ November ist zur detaillierteren Planung ein Workshop (ggf. auch mehrere) vorgesehen. Hierzu werden in naher Zukunft nach dem Zufallsprinzip 80- 100 Bewohner des Stadtteils Mooswald angeschrieben. Angedacht ist ein Mix aus Anwohnern diverser, aufgeteilter Sektoren des Stadtteils, unterschiedlichen Geschlechts und Alters, sowie Gewerbetreibende. Bei Interesse an einer Teilnahme müssen sich die Angeschriebenen entsprechend anmelden.
Ein fertiges Anwohnerkonzept, welches im Laufe der Zeit durch Erfahrungswerte kontinuierlich nachjustiert werden muss, soll der Bevölkerung in einer Infoveranstaltung vorgestellt werden.

Die nachfolgenden Anregungen des Bürgervereins fanden beim Gesprächsaustausch keine Akzeptanz, wurden jedoch inzwischen dankenswerterweise ins Protokoll aufgenommen:

1.) Vorgabe des Auswahlverfahrens:
Unser Vorschlag war, eine Bürgerversammlung mit Aufruf an alle Anwohner im Stadtteil Mooswald zu richten. Interessierte könnten sich an dieser Veranstaltung bei wirklichem Interesse für einen Workshop melden. Von diesen wiederum könnte letztendlich eine angemessene Anzahl an Teilnehmern für einen Workshop ausgewählt werden.

Antwort:
Die Intention hinter dem von uns praktizierten Verfahren von zufällig ausgewählten Mooswälder_innen ist es, eine möglichst vielfältig besetzte Gruppe aus dem Stadtteil Mooswald bei der Beteiligung einzubeziehen. Mit vielfältig meinen wir hierbei insbesondere räumlich unter Zugrundelegung statistischer Bezirke wie auch bzgl. sonstiger relevanter Kriterien, bspw. dem Geschlecht. Insbesondere werden durch dieses Verfahren auch Bürger_innen angesprochen, welche möglicherweise sonst von sich heraus nicht das Interesse oder die Bereitschaft zur Teilnahme aufbrächten. Mit diesem Vorgehen möchten wir ein möglichst differenziertes Meinungsbild erfassen und in die Entwicklung des Anliegerverkehrskonzeptes einfließen lassen, das allen Anwohnerinnen und Anwohnern im Mooswald zu Gute kommen soll.

Da die Teilnahme freiwillig und nur nach verbindlicher Anmeldung zu zwei Veranstaltungsabenden möglich ist, können Sie sicher sein, dass auch nur wirklich an dem Konzept interessierte Bürger_innen zu den Treffen kommen werden. Da die Teilnehmenden-Anzahl in den Arbeitskreisen aus Gründen der Praktikabilität begrenzt ist und nicht alle Interessierten teilnehmen können, ist die gewählte Vorgehensweise für alle Mooswälder_innen gerecht. Auch für diejenigen Anwohnerinnen und Anwohner, die sich nicht im ersten Schritt für eine Beteiligung entschlossen haben, jedoch von dem Projekt betroffen sind.

Die Durchführung einer großen öffentlichen Auftaktveranstaltung, in der man dann aber nur begrenzt in die eigentlichen Inhalte einsteigen kann, erscheint uns – auch angesichts des damit verbundenen zusätzlichen Aufwands – nicht sinnvoll. Zumal man anschließend einigen Interessierten würde erklären müssen, weshalb sie am weiteren Verfahren nicht teilnehmen können. Es geht uns letztendlich nicht darum, die „am meisten interessierten“ Bürger_innen für das Verfahren zu gewinnen, sondern eine in verschiedener Hinsicht möglichst vielfältig besetzte Arbeitsgruppe interessierter Bürger_innen zu erhalten, um ein entsprechend belastbares und allen Mooswälder_innen gerecht werdendes Ergebnis zu erzielen.

2.) Anzahl der beteiligten Bürger:
Wir sahen die angedachte Anzahl von 26 Bürgern als zu gering und unkonstruktiv an.

Antwort:
Wir sehen in dieser Anzahl das obere Limit, um überhaupt konstruktiv arbeiten zu können. Es hat sich in der Vergangenheit immer wieder gezeigt, dass Bürgerbeteiligungsveranstaltungen mit Workshop-Charakter bei zu großer Teilnehmenden-Anzahl nicht zielführend sind. Wir möchten den einzelnen Teilnehmenden Gelegenheit geben, zu Wort zu kommen und ihre Anliegen einzubringen. Um die Veranstaltung in konstruktiver Weise leiten zu können, entwickeln wir bereits jetzt ein auf diese Gruppengröße abgestimmtes Beteiligungsformat.

3.) Anzahl der betroffenen Gewerbetreibenden:
Nur 4 Gewerbetreibende, stellvertretend für alle Gewerbetreibenden im Stadtteil Mooswald, erschienen uns ebenfalls viel zu wenig.

Antwort:
Das Verhältnis von 4 Gewerbetreibenden zu 20 Bewohner_innen erscheint uns ausgewogen. Die bisherige Abfrage ergab das Ergebnis, dass die Resonanz der angeschriebenen Gewerbetreibenden eher verhalten ist – also eine Bestätigung unserer bisherigen Einschätzung.

4.) Anzahl der BV Vertreter:
Als gewählte Stellvertreter unserer Mitglieder sowie von der Stadt anerkannte und geförderte Institution, wurde von uns der Geschäftsführende Vorstand, sprich mind. 4 Personen, vorgeschlagen.

Antwort:
Als gewählte Stellvertreter des Bürgervereins sehen wir Sie als Vertreter der Interessen des Bürgervereins und seiner Mitglieder. Das Verhältnis der Besetzung des Arbeitskreises (Einwohner_innen im Stadtteil zu Anzahl der Mitglieder im Bürgerverein) sehen wir als angemessen an. Hingegen sehen wir einen deutlichen Mehrwert darin, anstatt zwei zusätzlichen BV-Vertretern zwei weiteren Einwohner_innen die Teilnahme an den Arbeitskreisen zu ermöglichen.

5.) Veröffentlichung der gezeigten Folien:
Aufgrund der großen Rückmeldung auf unseren Artikel in den aktuellen Stadtteil Nachrichten besteht großes Interesse zum aktuellen Sachstand des Anwohnerkonzepts. Aus diesem Grund bitten wir um Freigabe der Präsentation zur Veröffentlichung in Form eines Flipbooks auf unserer Homepage.

Antwort:
Wir möchten um Verständnis dafür bitten, im Vorfeld des Arbeitskreises keine Inhalte zum Anliegerverkehrskonzept zu veröffentlichen. Wir können Ihrem Vorschlag nicht zustimmen, da wir dies für kontraproduktiv hielten. Den Teilnehmenden des Arbeitskreises sollte ermöglicht werden, völlig unbelastet einzusteigen. Dieses wäre im Vorfeld nicht möglich, wenn ohne Erläuterung der Folien, Annahmen und Interpretationen getroffen und kommuniziert werden. Wir werden die Öffentlichkeit im Anschluss an die Arbeitskreisveranstaltungen über die Ergebnisse des Arbeitskreises umfänglich informieren und Ihnen zur Veröffentlichung auf Ihrer Homepage entsprechende Unterlagen zur Verfügung stellen.

6.) Zitat aus dem Ergebnisprotokoll:
Die an der Besprechung teilnehmenden Mitglieder des BV haben die Gelegenheit, zu fragen sowie Unklarheiten zu beseitigen, umfassend genutzt und zeigen sich mit der oben dargestellten Vorgehensweise einverstanden.

Der BV Vorstand bat um die korrekte Darstellung des Protokolls, da sich die Vertreter des Bürgervereins Mooswald  nicht mit den o.g. Punkten einverstanden erklärt hatten.
Die Definition „einverstanden erklären“ hat die Bedeutung, dass man in etwas „einwilligt“, was jedoch keiner der BV Vertreter zu den  genannten, dezidiert beantworteten Punkten zu irgendeinem Zeitpunkt getan hat.

Antwort:
Wir hoffen mit den hier erfolgten Erläuterungen Ihr Verständnis erhöht und Ihr Einvernehmen zu unserer Vorgehensweise erwirkt zu haben. Wir sehen davon ab, Änderungen im Ergebnisvermerk vorzunehmen, da wir bei dem darin festgehaltenen Vorgehen bleiben und uns bereits mitten in der organisatorisch-inhaltlichen Vorbereitung der Termine befinden.

Da die Belastung eines Stadions unweigerlich auf Jahrzehnte erhebliche Veränderungen und Einschnitte für den Stadtteil Mooswald bedeuten wird, sind wir aus Sicht des Bürgervereins Mooswald der Auffassung, dass diese Thematik mit Offenheit und Transparenz bereits im Vorfeld gehandhabt werden sollte.

Der Vorstand des Bürgervereins Mooswald

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